Chemikalienrecht

Das Chemikalienrecht beruht auf verschiedenen Gesetzen und Verordnungen. Es ist weitgehend harmonisiert mit den Regelungen der Europäischen Union, aber es wird autonom weiterentwickelt und angewendet.

Die zugrundeliegenden Gesetze
Die Bundesratsverordnungen
Departementsverordnungen des EDI und des UVEK

Die zugrundeliegenden Gesetze

Die folgenden Gesetze geben den Rahmen für das Chemikalienrecht vor:

Bundesgesetz über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (Chemikaliengesetz, ChemG)

Bundesgesetz über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG)

Weitere Gesetze werden ebenfalls berücksichtigt:

Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG)

Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG)

Bundesgesetz über die Gentechnik im Ausserhumanbereich (Gentechnikgesetz, GTG)

Tierschutzgesetz (TSchG)

Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (Lebensmittelgesetz, LMG)

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Die Bundesratsverordnungen

Die allgemeinen Bestimmungen werden in den Bundesratsverordnungen festgelegt:

Chemikalienverordnung

Biozidprodukteverordnung

Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung

Verordnung über die Gute Laborpraxis (GLPV)

Sie legt das Qualitätssicherungssystem für nicht-klinische Studien im Bereich Chemikaliensicherheit fest.

Verordnung über Gebühren für den Bundesvollzug der Chemikaliengesetzgebung (Chemikaliengebührenverordnung ChemGebV)

Sie legt die Gebühren für die verschiedenen Leistungen der Bundesverwaltung in dieserm Bereich fest.

Verordnung zum Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte Chemikalien im internationalen Handel (PIC-Verordnung, ChemPICV)

Sie führt ein Notifizierungs- und Informationssystem für die Einfuhr und Ausfuhr bestimmter Stoffe und Zubereitungen ein, deren Verwendung verboten oder stark eingeschränkt ist.

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Departementsverordnungen des EDI und des UVEK

Weitere spezifische Bestimmungen werden in den Verordnungen des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) und das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) festgelegt.