Änderung der Chemikalienverordnung (ChemV)

Künftig müssen Chemikalien mindestens in einer Amtssprache der Region gekennzeichnet sein. Damit wird der Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten verbessert. Ausserdem wird das Anmeldeverfahren für neue Stoffe modernisiert. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. März 2022 entsprechende Änderungen der Chemikalienverordnung gutgeheissen. Sie treten auf den 1. Mai 2022 in Kraft.

Spätestens ab 2026 muss die Kennzeichnung von Chemikalien mindestens in einer Amtssprache des Ortes der Abgabe abgefasst sein. Die Regelung betrifft neben Biozidprodukten und Pflanzenschutzmitteln alle gefährlichen Chemikalien wie zum Beispiel Abflussreiniger, Entkalker und Geschirrspülmittel.
Künftig sind zudem nur noch jene in der Schweiz in Verkehr gebrachten Stoffe anmeldepflichtig, die nicht in der Europäischen Union (EU) registriert sind. Alle anderen Stoffe dürfen in Selbstkontrolle in Verkehr gebracht werden. Damit werden Handelshemmnisse abgebaut; gleichzeitig wird die Sicherheit im Umgang mit diesen Stoffen gewährleistet.
Zu beiden Punkten wurde je eine Regulierungsfolgenabschätzung erstellt (siehe Dokumente).

Die Meldung von Chemikalien wird in einzelnen Punkten vereinfacht und an die Regelungen der EU angepasst.

Der Bundesrat hatte die Vernehmlassung zur Änderung der Chemikalienverordnung vom 31. März bis zum 16. Juli 2021 durchgeführt.

Verordnung: siehe Links

Vernehmlassungsbericht: siehe Links

Letzte Änderung 13.04.2022

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