Änderung der Chemikalienverordnung (ChemV)

Die Revision soll einerseits das Anmeldeverfahren für neue Stoffe in der Schweiz modernisieren und andererseits die Sprachanforderungen an die Kennzeichnung in allen Verordnungen des Chemikalienrechts harmonisieren.

Bisher müssen bestimmte Chemikalien in zwei Amtssprachen gekennzeichnet werden. Dies führt in der Praxis dazu, dass in den Italienisch-sprachigen Landesteilen auch Produkte legal im Handel sind, die nicht auf Italienisch angeschrieben sind. Künftig soll für die Kennzeichnung aller Chemikalien, wie z.B. Pflanzenschutzmittel, Biozide, Dünger oder Haushaltschemikalien, immer die Sprache des Abgabeorts massgeblich sein. Daher sollen die Mindestanforderungen an die Sprache der Kennzeichnung in der Chemikalienverordnung (ChemV; SR 813.11), Biozidprodukteverordnung (VBP; SR 813.12), Pflanzenschutzmittelverordnung (PSMV; SR 916.161), bestimmten Anhängen der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV; SR 814.81) und der Dünger-Verordnung (DüV; SR 916.171) harmonisiert werden.

Weiter soll das Anmeldeverfahren für neue Stoffe modernisiert werden. Bisher müssen nur Stoffe, die nicht auf einer Altstoffliste (EINECS) stehen, vor dem Inverkehrbringen mit einem Datensatz angemeldet werden, unabhängig davon, ob sie in der EU bereits registriert sind oder nicht. Künftig sollen alle Stoffe, die nicht in der EU registriert sind, anmeldepflichtig sein.

Zu beiden Punkten wurde je eine Regulierungsfolgenabschätzung erstellt (siehe Dokumente).

Die Vernehmlassung der geplanten Änderungen läuft bis zum 16. Juli 2021. Die Unterlagen sind aufgeschaltet unter Links.

Dokumente

Regulierungsfolgenabschätzung: Sprachanforderungen (PDF, 3 MB, 09.02.2021)Text auf Deutsch mit Zusammenfassung auf Französisch, Italienisch und Englisch

Regulierungsfolgenabschätzung: Modernisierung Anmeldeverfahren (PDF, 943 kB, 09.02.2021)Text auf Deutsch mit Zusammenfassung auf Französisch, Italienisch und Englisch

Letzte Änderung 30.03.2021

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