Änderung der Chemikalienverordnung (ChemV)

Die Revision soll einerseits das Anmeldeverfahren für neue Stoffe in der Schweiz modernisieren und andererseits die Sprachanforderungen an die Kennzeichnung in allen Verordnungen des Chemikalienrechts harmonisieren. 

Mit der Revision soll sichergestellt werden, dass für alle wichtigen Stoffe in der Schweiz sicherheitsrelevante Daten vorhanden sind. Damit können die von ihnen ausgehenden Risiken abgeschätzt und gegebenenfalls reduziert werden. Die bestehende Anmeldepflicht für neue Stoffe soll dahingehend angepasst werden. Ausserdem sollen die Mindestanforderungen an die Sprache der Kennzeichnung in der Chemikalienverordnung (ChemV; SR 813.11), Biozidprodukteverordnung (VBP; SR 813.12), Pflanzenschutzmittelverordnung (PSMV; SR 916.161), bestimmten Anhängen der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV; SR 814.81) und der Dünger-Verordnung (DüV; SR 916.171) angepasst und mit den Bestimmungen des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG; SR 946.51) harmonisiert werden.

Zu beiden Punkten wurde je eine Regulierungsfolgenabschätzung erstellt (siehe Dokumente).

Das Vorhaben soll von März bis Juni 2021 in die Vernehmlassung gehen und die Revision soll am 1. März 2022 in Kraft treten.

Dokumente

Regulierungsfolgenabschätzung: Sprachanforderungen (PDF, 3 MB, 09.02.2021)Text auf Deutsch mit Zusammenfassung auf Französisch, Italienisch und Englisch

Regulierungsfolgenabschätzung: Modernisierung Anmeldeverfahren (PDF, 943 kB, 09.02.2021)Text auf Deutsch mit Zusammenfassung auf Französisch, Italienisch und Englisch

Letzte Änderung 26.01.2021

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